IP für Unternehmen

INTELLECTUAL PROPERTY

IP im Kontext der Unternehmensstrategien und IP für Unternehmen

Für bestehende Unternehmen spielt der Schutz des geistigen Eigentums (IP, Intellectual Property) eine zentrale Rolle. Dabei ist eine durchdachte IP-Strategie entscheidend, um Innovationen zu sichern, Wettbewerbsvorteile auszubauen und Risiken zu minimieren. Dabei geht es nicht darum, dass ein Unternehmen Schutzrechte durch hohe Anmeldezahlen anhäuft. Vielmehr ist entscheidend, mit einer durchdachten IP-Strategie Schutzrechte in wertvolle Assets zu verwandeln, die aktiv zur Wertschöpfung des Unternehmens beitragen.

Unser Nutzenversprechen

Erfinderprozesse rechtssicher gestalten

IP Management beginnt an der Quelle der Innovation

Gutes IP-Management beginnt nicht erst bei der Anmeldung eines Schutzrechts. Es beginnt mit dem Erkennen und systematischen Erfassen von Innovationen. Gerade in technologiegetriebenen Branchen ist die unternehmensinterne Organisation rund um Erfindungen, Patente und Erfindervergütung ein zentraler Erfolgsfaktor. Strategischer Weitblick kombiniert mit operativ schlanken Prozesse auf einem juristisch soliden Fundament bilden dafür eine tragfähige Grundlage.

Erfindungsmeldungen: Prozesse schaffen Sicherheit

Die gesetzlich vorgeschriebene Erfindungsmeldung ist mehr als ein bürokratischer Akt – sie bildet die Grundlage für jeden weiteren Schritt im Patentierungsprozess. In der Praxis sehen wir häufig folgende Herausforderungen:

Unerkannte Erfindungen und übersehene Potentiale
Unvollständige oder verspätete Meldungen
Fehlende Abläufe, keine systematische Erfassung und Verarbeitung
Unklarheit über Miterfinder bei Teamleistungen

Ein strukturiertes Verfahren zur Erfassung, Prüfung und Bewertung von Erfindungen – idealerweise digitalisiert und eng mit F&E verzahnt – spart nicht nur Zeit, sondern sorgt dafür, die für das Unternehmen wirklich wertvollen Erfindungen auszuwählen und damit Investitionen punktgenau und nicht nach dem Prinzip Gießkanne zu tätigen. Ein nicht zu unterschätzender Nebeneffekt ist, dass sich hierdurch auch Risiken für mögliche Streitfälle erheblich reduziert lassen.

Erfindervergütung: Gesetzliche Pflicht, aber auch strategisches Führungsinstrument

Auch wenn die Vergütungspflicht gesetzlich geregelt ist, besteht ein großer Gestaltungsspielraum. Viele Unternehmen setzen auf interne Vergütungsrichtlinien oder Betriebsvereinbarungen, um Transparenz und Planbarkeit zu schaffen. Typische Themen:

Bewertung der Erfindung
Zeitlicher Bezug der Vergütung
Umgang mit Gemeinschaftserfindungen

Wer hier klare Leitlinien etabliert, schafft Motivation und Vertrauen bei den Mitarbeitenden – und beugt Konflikten vor. Wir unterstützen Sie gerne dabei, die für Ihr Unternehmen am besten geeignete Lösung zu finden.

Awareness und Schulung: Ohne Wissen keine Meldung

Die Erfindungsmeldung ist zentraler Ausgangspunkt der IP-Wertschöpfungskette. Ein unterschätzter, aber entscheidender Baustein jeder funktionierenden Innovationskultur ist daher die gezielte Schulung von Mitarbeitenden – insbesondere in F&E, aber auch in angrenzenden Bereichen wie Produktentwicklung oder Qualitätssicherung. Denn nur wer weiß, was eine patentfähige Erfindung ist, wann sie zu melden ist und wie der interne Ablauf funktioniert, wird aktiv am Innovationsprozess teilnehmen.

In der Praxis bewährt haben sich:

Managementschulung und Strategiefindung: Wie können Unternehmensziele durch Erfindungen und Innovationswertschöpfung bedient werden?
Grundlagenschulungen zu Patenten und Arbeitnehmererfindungen
Workshop-Formate mit Beispielen aus dem Unternehmenskontext
Digitale Lernangebote zur orts- und zeitunabhängigen Sensibilisierung
Ansprechpartner-Modelle in den Fachabteilungen für niedrigschwellige Erstkontakte

Besonders wertvoll: regelmäßige Schulungen neuer Mitarbeitender und gezielte Auffrischungsformate für bestehende Teams. So bleibt IP ein lebendiger Teil der Unternehmenskultur – nicht nur ein abstrakter Rechtsbereich ohne Bezug zum Arbeitsalltag.

IP-Workshops für Ihr Unternehmen

Wir bieten Unternehmen und Konzernen maßgeschneiderte IP-Schulungsformate an – von Grundlagenmodulen bis zu spezialisierten Trainings für Führungskräfte, F&E, IP-Manager oder Compliance-Teams. Unsere Workshops vermitteln:

Praxisrelevantes Wissen rund um Erfindungen, Rechte und Pflichten
Fallbeispiele aus der Unternehmensrealität zur direkten Anwendung
Aktuelle Entwicklungen, z. B. zum Arbeitnehmererfinderrecht, internationalen Meldepflichten oder Vergütungsmodellen

Wir gestalten das passende Format für Ihr Unternehmen. Auf Wunsch unterstützen wir auch die Konzeption für unternehmensinterne IP-Schulungsprogramme.

Schon im Entwicklungsstadium über den Tellerrand blicken

Für internationale Unternehmen ist auch die rechtskonforme Erfindervergütung im Ausland relevant. Gerade bei globalen Entwicklungsprojekten stellt sich die Frage:

Welches Recht gilt?
Welche Melde- und Vergütungspflichten bestehen?
Welche Reporting-Verpflichtungen gibt es gegenüber der Konzernmutter?
Und wie bilden wir dieses Geflecht im Konzern möglichst schlank ab?

Ein gruppenweit einheitliches IP-Policy-Framework und dezentrale Ansprechpartner vor Ort helfen, den Überblick zu behalten.

Unsere Empfehlung

Eine starke IP-Position beginnt mit gut strukturierten internen Abläufen. Wir unterstützen unsere Mandanten beim Aufbau und der Optimierung ihrer Prozesse – von der Innovationserfassung über das Reporting bis zur Erfindervergütung und Schulung der Mitarbeitenden.

Sie wollen prüfen, ob Ihre internen IP-Abläufe wirklich greifen? Oder Ihr Team gezielt schulen lassen? Sprechen Sie uns an – wir zeigen, was möglich ist.

IP-Strategien im Konzern

Vom Schutzrechtshaufen zum strategischen Asset

Schutzrechte sind keine Sammelkarten, die mal hier oder da gehortet und bei Gelegenheit getauscht werden. In vielen Konzernen werden Patente, Marken und Designs oft aus Gewohnheit oder auf Initiative einzelner Abteilungen angemeldet. Ohne klare Strategie kann dies jedoch zu einer unübersichtlichen Schutzrechtsanhäufung führen, die mehr Kosten als Nutzen verursacht. Eine durchdachte IP-Strategie verwandelt Schutzrechte dagegen in wertvolle Assets, die aktiv zur Wertschöpfung des Unternehmens beitragen.

Vom Wildwuchs zur strategischen Ausrichtung

Eine unkontrollierte Schutzrechtsanhäufung führt oft zu:

Kostenexplosion: Hohe Gebühren für Anmeldung, Verlängerung und Verteidigung, die das Budget belasten und Handlungsspielräume einengen.
Unübersichtlichkeit: Ein überladenes IP-Portfolio, in dem relevante Schutzrechte nicht von unnötigen unterschieden werden.
Verletzungspotenzial: Gefahr von Konflikten mit fremden Schutzrechten, Eigenkollisionen oder der Nichtnutzung wertvoller Rechte.
Steuerfallen: Gerade im grenzüberschreitenden Bereich sind IP-Werte, Lizenzen und Wertschöpfung auch steuerrechtlich zu betrachten.

Eine durchdachte IP-Strategie setzt auf:

Zieldefinition: Klarheit darüber, welche Technologien, Produkte oder Märkte gezielt geschützt werden sollen.
Kosten-Nutzen-Bewertung: Identifikation von Schutzrechten mit echtem Mehrwert, während unwirtschaftliche Rechte aufgegeben werden.
Portfoliokonsolidierung: Gezielte Bereinigung bestehender Rechte, um Verwaltungskosten zu senken und um die wahren Werttreiber zu identifizieren.

Schutzrechte als strategische Assets

Ein modernes IP-Management begreift Schutzrechte nicht mehr bloß als Absicherung gegen Nachahmer oder formale Pflichtübung. Vielmehr rücken sie in den Fokus strategischer Unternehmensführung. Richtig eingesetzt, zahlen Patente, Marken und Designs direkt auf wirtschaftliche Zielsetzungen ein – sei es in Form von Innovationsschutz, zur gezielten Positionierung am Markt, als Einnahmequelle oder zur nachhaltigen Steigerung des Unternehmenswerts.

Gezielter Aufbau und aktive Nutzung von IP-Assets eröffnen vielfältige strategische Potenziale:

Wettbewerbsvorteile entstehen, wenn Schlüsseltechnologien, einzigartige Designs oder spezifisches Know-how konsequent geschützt werden. Damit sichern sich Unternehmen Alleinstellungsmerkmale, erschweren Marktzugänge für Wettbewerber und gewinnen Handlungsfreiheit bei der Produktentwicklung.

Einnahmequellen lassen sich erschließen, wenn nicht (mehr) genutzte Schutzrechte gezielt lizenziert oder veräußert werden. Ein professionell strukturiertes IP-Portfolio kann so zusätzliche Umsätze generieren und die Investitionen in Forschung und Entwicklung refinanzieren.

Verhandlungsmasse bietet ein solides Schutzrechtsportfolio in vielen geschäftlichen Konstellationen – etwa bei Verhandlungen über Kooperationen, bei der Gewinnung von Investoren, im Rahmen von M&A-Prozessen oder zur Absicherung eigener Positionen in rechtlichen Auseinandersetzungen. IP kann hier als Hebel für bessere Konditionen oder zur Risikominimierung eingesetzt werden.

Markenführung schließlich profitiert von einem konsistenten Schutzkonzept, das Marken, Logos und Produktdesigns in den relevanten Märkten absichert. So wird nicht nur die rechtliche Position gestärkt, sondern auch das Vertrauen Ihrer Kunden in Ihre Marke gezielt gefördert.

Umsetzung in der Praxis

Der Weg zu einem strategisch ausgerichteten IP-Portfolio erfordert keine radikale Umstrukturierung, sondern beginnt mit klaren Schritten, die sich gut in bestehende Unternehmensstrukturen integrieren lassen.

IP-Audits bilden eine gute Grundlage. Sie ermöglichen eine systematische Analyse des bestehenden Portfolios: Welche Schutzrechte bestehen? Welche sind wirtschaftlich relevant? Wo gibt es Lücken, Überlappungen oder nicht mehr genutzte Rechte? Nur mit einem vollständigen Überblick kann eine sinnvolle Weichenstellung erfolgen.

IP-Prozesse schaffen die notwendige operative Struktur. Sie regeln interne Zuständigkeiten und Abläufe – von der Erfindungsmeldung über die Bewertung bis hin zur Anmeldung und späteren Verwertung von Rechten. So wird sichergestellt, dass IP-Entscheidungen nicht zufällig, sondern planvoll und wiederholbar getroffen werden.

IP-Metriken machen den Erfolg der Strategie messbar. Wer Kennzahlen sinnvoll implementiert, kann Fortschritte dokumentieren, Entscheidungen validieren und die IP-Aktivitäten kontinuierlich verbessern.

Stakeholder-Einbindung schließlich ist entscheidend, damit IP nicht isoliert in der Rechtsabteilung verbleibt, sondern integraler Bestandteil unternehmerischer Entscheidungen wird. Forschung & Entwicklung, Marketing, Vertrieb, Controlling und Geschäftsleitung sollten gemeinsam an einem Strang ziehen, um Schutzrechte gezielt entlang der gesamten Wertschöpfungskette einzusetzen.

Unsere Empfehlung

Wir unterstützen unsere Mandanten dabei, aus einer unkontrollierten Schutzrechtsanhäufung ein strategisches IP-Portfolio zu entwickeln. Durch gezielte Strategieentwicklung, IP-Audits und optimierte Prozesse verwandeln wir IP in ein steuerbares und wertschöpfendes Asset.

Möchten Sie wissen, ob Ihre IP-Strategie wirklich greift? Wir analysieren bestehende Prozesse und zeigen Optimierungsmöglichkeiten auf.

Interne Lizenzierung und IP-Governance

Geistiges Eigentum (IP) ist in vielen Unternehmensgruppen ein wertvolles, aber oft unsichtbares und deshalb unterschätztes Asset. Regelmäßig werden Nutzungsrechte von mehreren Gesellschaften im Konzern benötigt, weshalb sowohl aus Effizienz- als auch aus Kostengründen ein klares Lizenzierungsmodell etabliert werden sollte. Im Konzernkontext bietet es sich dabei an, Patente, Marken, Designs und urheberrechtliche Lizenzen auf eine zentrale IP-Holding oder eine andere Konzerngesellschaft zu übertragen, um sie von dort aus zu verwalten und an die operativen Gesellschaften zu lizenzieren. Doch ohne klare Governance-Strukturen drohen Ineffizienz, rechtliche Risiken und Konflikte.

Warum sind Intergroup-IP-Lizenzen unerlässlich?

Auch wenn alle Gesellschaften einer Unternehmensgruppe unter dem Dach eines Konzerns stehen, handelt es sich juristisch um eigenständige Rechtsträger. Fehlen klare Lizenzvereinbarungen zwischen diesen Einheiten, können schwerwiegende rechtliche Probleme entstehen, beispielsweise:

Patentnutzung: Die Muttergesellschaft besitzt ein Patent, das eine Konzerngesellschaft in ihren Produkten verwendet. Ohne Lizenz sind die Produkte der Tochter mit dem Mangel „Patentverletzung“ behaftet. Die eigenen Ihre Kunden könnten daraus Gewährleistungsansprüche oder Preisminderungen ableiten. Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten hat zudem jeder der beteiligten Staaten ein Besteuerungsinteresse, das zur Not eben geschätzt wird.
Geheimhaltungsvereinbarungen: Eine Konzerngesellschaft hat einen wertvollen, geheimen Fertigungsprozess entwickelt, der in einer anderen Gesellschaft angewendet wird. Fehlende klare Regelungen bedrohen den Bestand des Geheimnisschutzes oder laden sogar zu dessen missbräuchliche Nutzung ein.
Markennutzung: Eine Tochtergesellschaft nutzt eine Marke der Muttergesellschaft zur Vermarktung ihrer Produkte. Fehlt ein Lizenzvertrag, könnte die Marke ihre rechtliche Stärke einbüßen und Wettbewerber dazu einladen, auf Ihren Zug aufzuspringen.

Interne Lizenzierung: Struktur und Strategie

Die zentrale Verwaltung und Lizenzierung von IP innerhalb eines Konzerns kann nicht nur Risiken abschwächen, sondern auch strategische Vorteile freisetzen:

Schutz und Kontrolle: Die zentrale IP-Gesellschaft verwaltet alle Schutzrechte und entscheidet über Anmeldungen, Verlängerungen und Verteidigung. So wird sichergestellt, dass IP systematisch und zielgerichtet genutzt wird.
Flexibilität: Operative Einheiten erhalten die Nutzungsrechte (Lizenzen), die sie für ihre Geschäftstätigkeit benötigen, ohne selbst Inhaber der Schutzrechte sein zu müssen. Das fördert Agilität, da neue Produkte oder Märkte schneller bedient werden können.
Kosteneffizienz: Einheitliche Lizenzmodelle reduzieren Verwaltungsaufwand und ermöglichen interne Verrechnung. Auch steuerliche Aspekte wie die Optimierung der Verrechnungspreise können durch Zentralisierung von IP unterstützt werden.

IP-Governance: Klare Verantwortlichkeiten, effektive Führung

Unterm Strich kann man von jedweden Lizenzierungsmodell im Konzern aber nur profitieren, wenn hierfür eine klare Strukturen und Mechanismen zur Verfügung stehen. Eine solide IP-Governance ist einer der wesentlichen Grundbausteine hierfür. Effektive IP-Governance bedeutet dabei weit mehr als nur ausoptimierte Vertaltung der Schutzrechte. Es geht darum, klare Verantwortlichkeiten und Entscheidungswege festzulegen, die sicherstellen, dass IP als strategisches Asset erkannt und genutzt wird:

Zuständigkeiten definieren: Welche Abteilung oder Gesellschaft ist für Anmeldung, Verwaltung und Verteidigung von Schutzrechten verantwortlich? Eine klare Rollenzuweisung verhindert, dass wichtige Entscheidungen unkoordiniert, zu spät oder gar nicht getroffen werden.
Transparente Prozesse: Wie werden neue Erfindungen oder Markenanmeldungen erfasst und geprüft? Wer entscheidet über eine Anmeldung oder die Verteidigung im Konfliktfall? Ein standardisierter Erfassungs- und Prüfungsprozess sorgt für Effizienz.
Klare Reporting-Linien: Regelmäßige Berichterstattung zur Nutzung und Einhaltung der internen IP-Richtlinien. Dabei sollte das Reporting sowohl in die operative Ebene (z. B. F&E) als auch an das Management erfolgen.
Risikomanagement: Festlegung von Prozessen für den Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und IP-Verletzungen, z. B. Identifikation, Eskalation und Maßnahmenplanung. Dazu gehören auch Maßnahmenpläne für den Fall von Streitigkeiten oder Lizenzverletzungen.
Schulung und Sensibilisierung: Mitarbeitende in den relevanten Bereichen (F&E, Marketing, Vertrieb) sollten regelmäßig zu IP-relevanten Themen geschult werden. Nur so lässt sich sicherstellen, dass IP-Risiken erkannt und vermieden werden.

Steuerrechtliche Aspekte (Transfer Pricing)

Lizenzgebühren müssen marktüblich gestaltet und dokumentiert werden. So wie in der IP-Fachwelt Vokabeln wie Transfer Pricing, Arm’s Length Principle und

Verrechnungspreisrichtlinien der OECD häufig unbekannte Themen beschreiben, sind umgekehrt in Tax-Abteilungen IP-Prozesse sowie wie wahre Bedeutung von Marken, Patenten und anderen IP-Assets eher mit Fehlvorstellungen beladen. Gelingt die Kommunikation zwischen beiden Fachrichtungen nicht, kann es zu unerkannten Verletzungen von internationalen Verrechnungspreisrichtlinien und lokalen Steuervorschriften kommen. Jahre später tauchen dann unvermittelt U-Boote in Form von verdeckten Gewinnausschüttungen oder Doppelbesteuerungen auf. Das kann – sowohl für die Konzernkasse wie auch die Verantwortlichen in Führungspositionen – teuer werden.

Unsere Empfehlung

Eine klare IP-Governance und ganzheitlich durchdachte interne Lizenzierung machen IP zu einem steuerbaren und wertschöpfenden Asset im Konzern. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Entwicklung und Implementierung individueller Lizenzmodelle und IP-Policies – rechtssicher, praxistauglich und auf die Unternehmensstruktur abgestimmt.

Möchten Sie wissen, ob Ihre IP-Governance wirklich greift? Wir analysieren die bestehenden Prozesse und zeigen Optimierungsmöglichkeiten auf.

Schutz von Software und digitalen Geschäftsmodellen im B2B-Bereich

In der Digitalwirtschaft zählen Softwarelösungen und datengetriebene Geschäftsmodelle zu den wertvollsten Unternehmensressourcen. Ihre rechtliche Absicherung ist nicht nur eine Frage des Schutzes vor Nachahmung, sondern dient der Absicherung von Einnahmequellen und ist damit Voraussetzung für nachhaltige Wertschöpfung, rechtssicheren Vertrieb und Investitionssicherheit.

Gerade im B2B-Bereich, wo Unternehmen häufig komplexe Technologien und individualisierte Software an Geschäftspartner lizenzieren oder gemeinsam entwickeln, ist ein strategischer Umgang mit geistigem Eigentum unerlässlich.

Software als IP-Asset: Worauf Unternehmen achten sollten

Software ist ein komplexes IP-Asset, das unterschiedliche Schutzinstrumente berührt. Für Unternehmen ergeben sich daraus vielfältige rechtliche Herausforderungen – sowohl in der Eigenentwicklung als auch in der Nutzung durch Kunden oder Endverbraucher:

IP-Design des Geschäftsmodells: Gut beraten ist, wer sich vor dem ersten Kick-off mit einem Entwicklungspartner oder Kunden klar macht, was potenziell möglich ist und welche konkrete Rolle die Entwicklung im eigenen Geschäftsmodell einnimmt. Dies stellt die Weichen für die weitere Behandlung im IP-Bereich.
Rechtezuweisung von Anfang an: Bereits vor Beauftragung oder in frühen Entwicklungsphasen sollte klar vertraglich geregelt sein, wem die IP-Rechte an der Software zustehen – insbesondere bei Auftragsentwicklungen, agilen Methoden oder Kooperationsprojekten. Fehlende Regelungen führen oft zu Nutzungsblockaden oder langwierigen Klärungen.
Vermeidung von Schutzrechtskonflikten: Vor der Markteinführung empfiehlt sich eine systematische Recherche zu bestehenden Marken-, Patent- oder Designrechten. So lassen sich Risiken kostspieliger Rechtsstreitigkeiten von Beginn an minimieren.
Know-how- und Geschäftsgeheimnisschutz: Viele technische Ideen, Softwarestrukturen und Algorithmen lassen sich nicht wirksam durch formale Schutzrechte abdecken. Hier ist ein strukturiertes Konzept zum Geheimnisschutz entscheidend – inklusive dokumentierter Zugriffsregelungen und klarer NDA-Strukturen im Sinne des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes.
Markenstrategien für digitale Produkte: Namen, Logos und visuelle Kennzeichen von Softwarelösungen sollten als Marke geschützt werden – nicht nur zur Absicherung gegen Nachahmung, sondern auch zur strategischen Markenbildung und der daraus folgenden Absatzsicherung.
Sicherer Umgang mit Open Source: Der Einsatz von Open-Source-Komponenten ist heute Standard, bringt aber rechtliche Fallstricke mit sich. Unternehmen sollten verbindliche Prozesse für Lizenzprüfung, Dokumentation und OSS-Compliance etablieren. Copyleft-Effekte und Lizenzinkompatibilitäten lassen sich nur durch proaktive Steuerung vermeiden.

Vertragsgestaltung und Lizenzstrategien im B2B-Geschäft

Im B2B-Bereich steuern Verträge nicht nur den rechtlichen Rahmen, sondern auch die wirtschaftliche Nutzbarkeit und Skalierbarkeit digitaler Produkte. Lizenzverträge, Entwicklungsverträge und Servicevereinbarungen sollten daher präzise auf das jeweilige Geschäftsmodell zugeschnitten sein.

Zentrale Elemente in der Vertragsgestaltung:

Rechteumfang und Nutzungsszenarien: Die Einräumung von Nutzungsrechten sollte klar, skalierbar und anwendungsnah formuliert sein – z. B. für unternehmensinterne Nutzung, Konzerngesellschaften, Weitervermarktung oder Integration in eigene Produkte.
Rechte an Weiterentwicklungen: In agilen oder langfristigen Projekten ist die Frage zentral, wem neue IP („Foreground IP“) zusteht. Auch Nutzungsrechte an bestehender IP („Background IP“) sollten vertraglich definiert und abgegrenzt werden.
Geheimhaltung und technische Absicherung: Der Schutz vertraulicher technischer Informationen sollte durch mehr als Standard-NDAs geregelt sein – z. B. durch klare Definitionen, abgestufte Zugriffsbeschränkungen und organisatorische Maßnahmen im Sinne des GeschGehG.
Haftung und Freistellung: Haftungsfragen – insbesondere bei IP-Verletzungen oder bei unklaren Rechteketten – sollten klar vertraglich geregelt sein. Gängige Praxis im B2B ist die Kombination aus verschuldensabhängiger Haftung, summenmäßiger Begrenzung und Freistellungspflichten im Falle von Ansprüchen Dritter.
Audit- und Compliance-Regelungen: Bei volumenbasierten Lizenzmodellen, interner Weitergabe oder komplexen Konzernstrukturen ist eine vertraglich definierte Möglichkeit zur Prüfung der tatsächlichen Nutzung unverzichtbar. Fehlen solche Regelungen, drohen im Ernstfall Nachzahlungen, Vertragsverstöße oder Reputationsschäden.
Internationale Lizenzvergabe: Wer Software international vertreibt oder lizenziert, muss neben IP-rechtlichen Fragen auch steuerliche, exportkontrollrechtliche und datenschutzrechtliche Aspekte berücksichtigen. Gerade bei SaaS- oder Cloud-basierten Produkten ist eine vorausschauende, multilokale Vertragsgestaltung erforderlich.

Unsere Empfehlung

Ob Eigenentwicklung, Plattformmodell oder technologiegetriebene Kooperation – der rechtssichere Umgang mit Software und digitalen Geschäftsmodellen ist im B2B-Geschäft ein zentraler Erfolgsfaktor. Wir unterstützen Unternehmen bei der rechtlichen Strukturierung, vertraglichen Absicherung und strategischen Steuerung ihrer digitalen Assets.

Sie möchten Ihre Softwareprodukte, technischen Lösungen oder Plattformen rechtssicher schützen und vermarkten?
Wir beraten Sie fundiert, praxisnah und mit klarem Blick für Ihre unternehmerischen Ziele.

Stakeholdermanagement

In großen Unternehmen und Konzernen ist Geistiges Eigentum (IP) nicht nur ein rechtliches, sondern auch ein strategisches Thema. Es beeinflusst Innovation, Marktzugang und Wettbewerbsvorteile. Doch der wahre Wert von IP entfaltet sich nur dann, wenn alle relevanten Stakeholder in den IP-Prozess eingebunden sind, ihre jeweilige Rolle kennen und der durch IP geschaffene Mehrwert greifbar wird.

IP als gemeinsame Verantwortung verstehen

Der Wert eines Patents, einer Marke oder eines Designs ergibt sich nicht allein aus seiner Eintragung, sondern aus der durchdachten Nutzung. Der Nutzen kann dabei viele unterschiedliche Formen annehmen – von der im Produkt „verbauten“ IP bis hin zur Sperrung möglicher Austauschprodukte der Wettbewerber oder einer Versicherungspolice ähnlichen Wirkung.

Damit dies gelingt, ist ein gezieltes Stakeholdermanagement entscheidend. Ein effektives Stakeholdermanagement beginnt mit der Identifikation der beteiligten Abteilungen, ihrer spezifischen Interessen und der hieraus womöglich resultierenden Konflikte:

Stakeholder	Interesse an IP	Mögliche Konflikte
F&E	Schutz von Innovationen	Zeit- und Budgetdruck vs. Absicherung durch IP
Marketing	Markenschutz und Markenimage	Markenrechtsverletzungen, Schwächung der Marke durch Abweichung vom geschützten Zeichen in Kampagnen
Vertrieb	Nutzung geschützter Produkte für Monopolbildung	Unklare Lizenzbedingungen, die zu Kundennachfragen und somit zu Verzögerungen beim Abschluss des Deals führen
Management	IP als strategisches Asset	Fehlende Transparenz über IP-Risiken und IP-Wertbeiträge, daraus resultierende Unterschätzung oder verpassen von Chancen
IT & Produktentwicklung	Schutz von Software und Geschäftsgeheimnissen	Einbindung unbekannter Lizenzen durch Open Source-Nutzung, Verlust von Geheimnisschutz durch mangelnde Vorgaben zur Unternehmenskommunikation

Effektive Kommunikation und Sensibilisierung

Die meisten der genannten Konflikte entstehen aus einem Mangel an Wissen oder Verständnis bei den Stakeholdern. Diesen Konflikten kann man jedoch durch klare Kommunikation und Etablierung geeigneter Maßnahmen entgegenwirken. Zur Umsetzung bieten sich folgende Möglichkeiten:

Regelmäßige IP-Schulungen: Spezifische Schulungen für F&E, Marketing und Vertrieb. Beispielsweise zu Themen wie Erfindungsmeldungen oder Lizenznutzung.
IP-Richtlinien: Präzise Leitfäden für den Umgang mit IP in den einzelnen Abteilungen und zum Festhalten der grundlegenden Unternehmenspolitik.
Awareness-Kampagnen: Interaktive Workshops oder E-Learning-Module, die den praktischen Umgang mit IP vermitteln.

Wichtig ist vor allem die frühzeitige Einbindung aller Mitarbeiter, die mit IP in Berührung kommen.

Call-to-Action im Stakeholder-Kontext

Neben der Aufklärung über Risiken sollte jeder Beteiligte klar erkennen, was zwingend zu tun ist, welche zusätzlichen Maßnahmen sinnvoll sein könnten und was unter keinen Umständen geschehen darf. So hat jeder Stakeholder auch eine Verantwortung, IP-Chancen oder Risiken zu erkennen und zu melden. Hier sollte eine transparente Kommunikationskultur etabliert werden:

F&E meldet potenziell schutzfähige Innovationen frühzeitig an die Rechtsabteilung.
Das Marketing klärt vor jeder neuen Kampagne, ob markenrechtliche Freigaben erforderlich sind.
Der Vertrieb klärt ab, ob die genutzten Produkte und Marken lizenziert sind.
Das Management bewertet regelmäßig IP-Chancen-Risiken-Nutzen und entscheidet über sich daraus abzuleitenden Maßnahmen.
Die Rechtsabteilung kommentiert, bewertet und orchestriert die unterschiedlichen Aspekte und schlägt entsprechende Handlungsszenarien vor.

Konfliktvermeidung durch klare Prozesse

Unklare Verantwortlichkeiten führen häufig zu Streitigkeiten, Rückdelegation oder Verantwortungsdiffusion zwischen den Beteiligten. Um dies zu vermeiden, sollten klare Prozesse etabliert werden:

IP-Entscheidungsprozess: Wer trifft welche Entscheidungen? Welche Ermessenspielräume bestehen dabei? Wer darf wann ein Veto einlegen und wann ist eine Entscheidung hinzunehmen und geräuschlos umzusetzen?
Klare Meldewege: Wer meldet Erfindungen? Wer prüft Marken? Wer überwacht Risiken? Wie sehen Meldeketten und Notfallprozesse aus?
Regelmäßige Abstimmungen: Ein gemeinsame IP-Runde mit Vertretern aller Interessengruppen kann komplexe Entscheidungen gemeinsam vorbereiten.

Praxisbeispiel: Stakeholdermanagement bei der Markenführung

Ein produzierendes Unternehmen entwickelt innovative Produkte und vermarktet diese unter einer traditionsreichen Markenfamilie. Die Markenrechte werden von der zentralen Rechtsabteilung verwaltet, die Business Units sind für die Produktentwicklung und den Vertrieb zuständig. Um sicherzustellen, dass die Marke konsistent genutzt und geschützt wird, wurden folgende Maßnahmen eingeführt:

Die Rechtsabteilung erstellt regelmäßig Markenschutzberichte und informiert die Business Units über den Status der eingetragenen Marken.
Die Business Units geben spiegelbildliches Feedback dazu, wie sich die Produktwelt entwickelt, damit die Rechtsabteilung sich (unweigerlich!) ergebende Lücken im Markenschutzsystem rechtzeitig schließen kann.
Neue Produktnamen und Logos müssen vor der Markteinführung von der Rechtsabteilung geprüft und freigegeben werden.
Ein „Markenhandbuch“ regelt, wie die Marken auf Produkten, in der Werbung und im digitalen Bereich verwendet werden dürfen.
Das Management erhält quartalsweise einen Bericht über die wichtigsten IP-Aktivitäten, einschließlich KPI beispielsweise zu Marken-Coverage, Schutzrechtsverletzungen und Lizenzeinnahmen.

Unsere Empfehlung

Effektives Stakeholdermanagement ist kein Selbstzweck, sondern der Schlüssel dazu, dass IP als wertvolles Asset erkannt und genutzt wird. Wir unterstützen unsere Mandanten dabei, Stakeholder zu identifizieren, zu sensibilisieren und klare Kommunikations- und Entscheidungswege zu etablieren.

Möchten Sie Ihre IP-Prozesse gestalten? Sprechen Sie uns an – wir helfen Ihnen, Stakeholdermanagement und IP-Schutz auf eine solide Basis zu stellen.

M&A und IP

Was im Transaktionsprozess oft übersehen wird

Mergers & Acquisitions (M&A) sind komplexe Prozesse, bei denen Unternehmen fusionieren, aufgekauft oder ausgegliedert werden. In diesem Umfeld spielen geistige Eigentumsrechte (IP) eine zentrale Rolle – oft ist IP sogar der wertvollste Bestandteil der Transaktion. Doch genau hier lauern viele Fallstricke: Häufig wird der Schutz, die Bewertung und die Absicherung von IP im M&A-Prozess vernachlässigt oder auf rein formaljuristische Aspekte reduziert. Das Ergebnis: Ein Katze im Sack, die in den Folgejahren des Business Case ausbremst oder gar verhindert.

IP-Due Diligence: Mehr als nur eine Checkliste

Im Rahmen der M&A-Due Diligence steht die Prüfung von IP-Rechten oft im Schatten anderer Themen wie Finanzen oder Compliance. Doch eine gründliche IP-Due Diligence ist unverzichtbar, um böse Überraschungen nach dem Deal zu vermeiden. Folgende Punkte gilt es abzudecken:

Vollständige Erfassung der IP-Rechte: Alle eingetragenen Schutzrechte (Patente, Marken, Designs) sowie nicht eingetragene Rechte (Know-how, Geschäftsgeheimnisse) müssen identifiziert werden.
Rechtekette prüfen: Sind die Schutzrechte tatsächlich auf die Zielgesellschaft eingetragen? Sind Rechteketten überprüfbar? Wie sorgfältig ist Ablauforganisation ausgestaltet?
Bestehende Lizenzvereinbarungen: Welche Lizenzen wurden vergeben oder erworben? Sind diese auf Dritte übertragbar oder enden sie automatisch mit dem Eigentümerwechsel?
Pendenzen und Rechtsstreitigkeiten: Gibt es laufende IP-Streitigkeiten? Wurden Schutzrechte bereits angegriffen oder wurden Abmahnungen ausgesprochen?
IP-Bewertung: Wie hoch ist der Wert der IP? Ist sie technisch und wirtschaftlich noch relevant, oder handelt es sich um veraltete Rechte?
Nicht alles ganz perfekt? Das muss nicht zwangsläufig ein Show-Stopper sein. Im Gegenteil: Wer den Mut hat, ungeschliffene Diamanten zu erwerben, kann Großes daraus formen – vorausgesetzt, es ist klar, was und wo später geschliffen werden muss.

IP-Verträge im Fokus: Risiko versteckt im Kleingedruckten

Neben der formalen Prüfung der IP-Rechte müssen insbesondere auch die damit verbundenen Verträge sorgfältig analysiert werden. Hier verbergen sich häufig Risiken:

Lizenzvereinbarungen: In vielen Fällen sind Lizenzverträge an die Person des Lizenzgebers oder -nehmers gebunden und enden bei einem Eigentümerwechsel automatisch (sog. „Change of Control“-Klauseln).
Kooperations- und Entwicklungsvereinbarungen: Gibt es Joint Development Agreements (JDAs) oder Kooperationsverträge, in denen IP geschaffen wurde? Wer ist Inhaber der Rechte an diesen Entwicklungen und wie werden bei Mitinhaberschaften Entscheidungen getroffen?
Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDAs): Sind alle relevanten Geschäftsgeheimnisse und Know-how durch wirksame NDAs abgesichert?
Intercompany Verträge: Welche IP-Abhängigkeiten bestehen zu verbundenen Unternehmen und erfüllen diese beispielsweise steuerrechtliche Vorgaben oder wandern diese Risiken mit zum Erwerber?
IP-Versicherungen: Wurde für bestimmte Rechte eine IP-Versicherung abgeschlossen? Was passiert im Schadenfall?

Im Rahmen der Due Diligence sind alle Verträge zu den Schutzrechten zu prüfen und strukturiert aufzubereiten. Nur so kann ermittelt werden, welchen wirtschaftlichen Wert die vorhandenen Schutzrechte überhaupt haben oder ob es sich lediglich um scheinbar werthaltige, aufgrund vertraglicher Beziehungen aber tatsächlich um rechtlich und wirtschaftlich eingeschränkte Rechte handelt.

IP-Bewertung: Keine Zahl ohne Substanz

Im M&A-Kontext ist IP oft einer der wertvollsten Vermögenswerte. Eine präzise Bewertung ist entscheidend, um den Transaktionspreis realistisch anzusetzen und Spielraum für Verhandlungen zu eröffnen. Hierbei sind verschiedene Perspektiven zu beachten:

Formale Bewertung: Sind IP-Rechte auf dem neuesten Stand? Wurden sie regelmäßig gewartet und bezahlt?
Wirtschaftliche Bewertung: Welche Umsätze werden durch IP-geschützte Produkte generiert? Gibt es laufende Lizenzgebühren? Wie wirken sich Laufzeitbegrenzungen auf künftige Umsätze aus? In welchem Lebenszyklus befinden sich die Schutzrechte und ist das Portfolio ausgewogen?
Juristische Bewertung: Wie belastbar ist das Portfolio? Gibt es anhängige Einspruchs- oder Löschungsverfahren?
Marktstellung: Wie bekannt und wertvoll ist eine Marke? Gibt es Konflikte in wichtigen Märkten?

Der Wert von IP kann nur dann aussagefähig sein, wenn er diese verschiedenen Aspekte in sich vereint. Hierzu bedarf es eines interdisziplinären Teams von Experten, die gemeinsam daran arbeiten, sämtliche Facetten der IP-Landschaft zu beleuchten und potenzielle Risiken und Chancen aufzeigen. Dieser Ansatz trägt dazu bei, nicht nur rechtliche Herausforderungen zu bewältigen, sondern auch strategische Vorteile zu identifizieren, die das Investitionsportfolio stärken können.

Unsere Empfehlung

IP im M&A-Prozess ist weit mehr als eine Formalie – es ist ein zentraler Werttreiber und Risikofaktor zugleich. Unsere Kanzlei unterstützt Sie dabei, IP-Risiken frühzeitig zu erkennen und abzusichern. Wir begleiten Sie durch den gesamten Transaktionsprozess – von der strategischen Planung und Vorbereitung eines Deals, der Durchführung der Due Diligence bis hin zur Post-Merger-Integration.

Möchten Sie sicherstellen, dass Ihr M&A-Prozess leistungsfähig ist? Sprechen Sie uns an – wir helfen Ihnen, Chancen zu erkennen und IP-Risiken zu minimieren.

Fragen?

Wir freuen uns von Ihnen zu hören!